„Wer immer über Notfallpläne redet, der redet genau diese Notfälle herbei. Daran habe ich kein Interesse. Deswegen gibt es bei uns auch keinen Notfallplan.“ Diesen Satz äußerte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück auf die Frage nach eventuellen finanzpolitischen Maßnahmen gegen den für 2009 zu erwartenden Konjunkturrückgang. Er hätte auch so antworten können: Was ich nicht weiß, macht […]
Schlagwort: SPD
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Es mutet ein bisschen befremdlich an, dass Bundesfinanzminister Peer Steinbrück 14 Monate vor der Bundestagswahl eine Erklärung zur Koalition nach der Bundestagswahl in 14 Monaten abgibt. Böse gesprochen, könnte man das so deuten, dass der SPD jetzt wirklich nichts mehr einfällt. Glücklicherweise spricht sich bislang nur Herr Steinbrück für die Fortsetzung der Großen Koalition aus, […]